Thomas Otte
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BEM: Altlasten im Gespräch

Eines der Haupthindernisse für die erfolgreiche Umsetzung des ‚Betrieblichen Eingliederungs-Managements‘ ist die belastete Form der Gesprächsführung. Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fühlen sich an jene verhörartigen ‚Krankenrückkehrgespräche‘ aus der Vergangenheit erinnert, die oft genug auf die Aufhebung des Arbeitsverhältnisses abzielten. Weshalb sie schon bald unter wohlklingenden neuen Namen firmierten, wie ‚Gesundheitsgespräch‘ oder ‚Anwesenheits-Verbesserungsprozess‘. Dieses neue Etikett ermöglichte den Unternehmensführungen dann auch die Behauptung, dass ‚Krankenrückkehrgespräche‘ im Betrieb doch schon längst nicht mehr existierten. Die Realität sieht leider anders aus.

Die erste Aufgabe von Betriebs- und Personalräten bei der Umsetzung eines BEM bestünde also darin, erst einmal diese Inquisition in ihren Firmen radikal abzuschaffen. Die neuen BEM-Gespräche, welche die bisherige Praxis ersetzen, zielen einzig und allein darauf, einer erneuten Arbeitsunfähigkeit vorzubeugen, eine bestehende Arbeitsunfähigkeit zu überwinden und den Arbeitsplatz dauerhaft zu erhalten. Rechtlich sind diese Zielsetzungen im Sozialgesetzbuch eindeutig formuliert (§ 84 Abs. 2 SGB IX). Die Teilnahme am BEM muss absolut freiwillig und der Datenschutz dabei gewährleistet sein. Die letztendliche Entscheidung des Klienten muss selbstbestimmt und ohne Zwang erfolgen.

Jede BEM-Betriebsvereinbarung muss daher zwingend den Verzicht auf die bisherigen ‚Krankenrückkehrgespräche‘ enthalten, egal unter welchem Namen diese firmierten. Möglicherweise noch bestehende Betriebsvereinbarungen zu diesem Thema sind aufzukündigen. Denn Parallelstrukturen sind der Tod für jedes BEM, sie schaffen nur ein rechtliches und organisatorisches Chaos. Überdies wäre die Kündigung einer Vereinbarung für beide Seiten vernünftig, weil alle Statistiken zeigen, dass mit eindeutigen BEM-Strukturen ein Unternehmen besser dasteht als ohne ein solches Regelwerk.

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